Sitzung der Projektlenkungsgruppe (PLG) in Minsk
und Projektfortschritt 2005

Im Mai 2005 fand in Minsk (Weißrussland) die 3. Projektlenkungsgruppensitzung unter Teilnahme der Vertreter Litauens, der Russischen Föderation, der Republik Weißrussland und BR Deutschland statt. Als externe Experten nahmen Vertreter tangierender Projekte aus der Ukraine und aus Armenien teil.

In Vorbereitung der Sitzung waren im Februar bzw. März vorbereitende Arbeitstreffen in Kaliningrad, Minsk und Vilnius durchgeführt worden.

Ausgehend vom Projektfortschritt wurden folgende Themen diskutiert:

1 . „Internationalen Warn- und Alarmplanes
für das Einzugsgebiet des Neman IWAN “

Im Rahmen der PLG in Minsk (2005) wurde die aktuelle Version des IWAN vorgestellt, diskutiert und von der PLG bestätigt.

Der vorliegende Entwurf enthält ein abgestimmtes Alarmweiterleitungsschema, die Kommunikationsdaten der eingerichteten Internationalen Hauptwarn-zentralen sowie weiterer wichtiger einzubeziehender Stellen, Vorschläge für Emissions- und Immissionskriterien für die Alarmauslösung, abgestimmte Formblätter für die Warnung (Erstmeldung und Information), die Entwarnung, eine Meldebestätigung und das Hilfeersuchen.

2 . Modellhafte Erfassung von Betrieben mit hohem potentiellem Wassergefährdungspotential (Störfallpotential)

In den Teilnehmerländern (Litauen, Russische Föderation, Weißrussland) wurde 2004/2005 eine modellhafte Erfassung von Betrieben mit Störfallpotential durchgeführt. Die Listen beinhalten jeweils Betriebe mit hohem Störfallpotential, wobei für die Bewertung wichtige Daten wie Art und Menge an wassergefährdenden Stoffen, Lage des Betriebes zum Gewässer bzw. dessen Überflutungsgebiet und vorhandene Sicherheitsvorkehrungen vorhan­dene Sicherheitsvorkeh­run­gen erfasst wurden. Schwachstellen existieren noch bezüglich der Angaben zu den Mengen an wassergefährdenden Stoffen, die für die Bewertung des Störfallpotentials nach dem empfohlenen Algorithmus (WRI- Methode) zwingend erforderlich sind.

3. Alarmkriterien (Immissionskriterien)

Die weißrussische Seite informierte die Teilnehmer in Minsk über den aktuellen Stand der bilateralen Vereinbarung zwischen Litauen und Weißrussland und die im Rahmen dieser erarbeiteten Immissions­kriterien. Die Teilnehmer unterstützten den Vorschlag, die zwischen Litauen und Weißrussland vereinbarten Immissionskriterien als Grundlage für die im Rahmen des IWAN zu formulierenden Immissionskriterien zu verwenden.

Die russische Seite wird entsprechende Abstimmungen mit den zuständigen Behörden durchführen.

4. Abstimmung der Informationswege im Rahmen des IWAN

Die Teilnehmer machten sich gegenseitig mit den gesetzlich vorgeschriebenen Informationssystemen im Falle von Störfallen und mit den Wegen und Mechanismen der Informationsweitergabe auf nationaler Ebene (Expertenbewertung, Entscheidungsfindung und Kommunikation/Alarm­weiter­gabe) bekannt. Die Möglichkeiten der Nutzung der bestehenden nationalen Systeme in Hinblick auf die Anforderungen im Rahmen des IWAN wurden diskutiert.

5 . Vorschlag zur Bildung einer ständigen Arbeitsgruppe „Warn- und Alarmsystem für unfallbedingte Gewässerbelastungen im Einzugs­gebiet des Neman/ Nemunas“

Die Teilnehmer des PLG- Treffen in Minsk (Mai 2005) unterstützten den Vorschlag zur Bildung einer (ständigen) Arbeitsgruppe für das Warn- und Alarmsystem für unfallbedingte Gewässerbelastungen im Einzugsgebiet des Neman/ Nemunas (AG WuAPNeman)“ und diskutierten den vorgelegten Textentwurf (Mandat). Wichtigstes Ziel der Arbeitsgruppe ist die Fortführung der begonnenen Arbeit nach Beendigung des Projekts. Die Länderkoordinatoren werden den nationalen Gremien die Gründung der AG WUAPNeman vorschlagen, verwiesen aber auf die

Erste Alarmübung

Im Juni wurde die erste Alarmübung durchgeführt. Bei dieser Übung stand der Test der Kommunikationswege entsprechend IWAN im Vordergrund. Es wurde ein Szenario (Drehbuch) erarbeitet, auf dessen Grundlage Alarm ausgelöst und weitergeleitet wurde. Der Informations-fluss wurde protokolliert, analysiert und entsprechende Schlussfolgerunge gezogen.

Ausblick

Die nächsten konkreten Projektaktivitäten sind die Folgenden:

Informationsbesuch bei verschiedenen europäischen Flusskomissionen Ende September 2005 Weiterentwicklung IWAN Unterstützung der Zielländer bei der Beschaffung der technischen Mindestaus­stattung der Internationalen Hauptwarnzentralen Durchführung weiterer Alarmübungen Vorbereitende Aktivitäten zur Schaffung der Ständige Arbeitsgruppe Abschlussveranstaltung im November 2005